Der Begriff „Compliance“ (Regeltreue) kam ursprünglich aus der amerikanischen Finanzbranche und steht für die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen, regulatorischer Standards sowie der Erfüllung weiterer, wesentlicher und i.d.R. vom Unternehmen selbst gestellter ethischer Anforderungen. Die Ziele von Compliance-Anforderungen sind neben Risikominimierung, Effizienz- und Effektivitätssteigerung auch die Kundenbindung. Compliance trägt dazu bei, hausinterne Abläufe zu steuern sowie das Ansehen des Unternehmens in der Öffentlichkeit zu verbessern.
In Deutschland werden seit den 1990er-Jahren aufgrund gesetzlicher Vorgaben im Finanz- und Versicherungswesen Compliance-Regeln immer häufiger verlangt. Immer mehr Unternehmen fordern von ihren Geschäftspartnern, sich durch Compliance-Klauseln zur Einhaltung bestimmter Verhaltensregeln zu verpflichten.
Es gibt unterschiedliche Arten von Compliance-Klauseln.
- Als „Echte“ Compliance-Klauseln gelten:
- Verpflichtung zu gesetzeskonformen Verhalten
- Einhaltung ethischer und sozialer Verhaltensstandards
- sowie „Unechte“ Compliance-Klauseln:
- Regelungen zur Überprüfung bzw. Sanktionierung bezüglich der Einhaltung eingeforderter Verhaltensweisen.
Anwendung finden die Compliance-Klauseln beispielsweise in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Lieferverträgen, Rahmenverträgen über Zusammenarbeit oder Fragebögen zur Geschäftspartnerprüfung, etc.
Um die Einhaltung geforderter Verhaltensstandards abzusichern, können Informations- und Offenlegungspflichten ggf. auch Schadensersatz und Vertragsstrafen als vertragliche Instrumente in Frage kommen (z. B. außerordentliches Kündigungsrecht).
Da gesetzliche Anforderungen z. B. §§ 9, 30 und 130 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) gegenüber allen Unternehmen immer strenger werden und die Unternehmen auch für Verstöße Ihrer Mitarbeiter gegen geltende Gesetze haftbar gemacht werden können, werden bei vielen Unternehmen Compliance-Regeln, auch „Code of Business Conduct“ genannt, als Bestandteil von Arbeitsverträgen festgelegt, zu deren Einhaltung alle Mitarbeiter verpflichtet werden. Verstöße gegen Compliance-Regeln können zur Kündigung von Arbeitsverhältnissen und Schadensersatzleistungen führen. Große Unternehmen haben i.d.R. ein Compliance Management System, das die Maßnahmen und Prozesse zur Regelkonformität sicherstellt.
Inhaltlich angemessene Compliance-Klauseln können einen rechtlichen und ökonomischen Mehrwert bringen. Sie dienen als Reputationsschutz und können Straf- und zivilrechtliche Risiken reduzieren. Compliance-Klauseln schließen Straftaten bzw. Ordnungswidrigkeiten nicht aus, können aber das Bewusstsein für geltendes Recht schärfen.
Informationen und Unterstützung bei der Compliance-Umsetzung geben Verbände wie z. B. der Berufsverband der Compliance Manager „BCM“ oder auch das Deutsche Institut für Compliance „Dico e.V.“